IntegrationSoziales
22.08.2016

KO Wolf: Brauchen neue Lösungsansätze

Unvoreingenommene Diskussion über Vorschläge von Integrationsminister Sebastian Kurz gefordert


Integrationsminister Sebastian Kurz hat den Rahmen für ein neues Integrationsgesetz mit den Eckpunkten Deutschkurse, Reduktion der Mindestsicherung, verpflichtende gemeinnützige 1-Euro-Jobs und die Installierung einer Task Force zur Radikalisierung präsentiert. Dass manche die von Minister Kurz eingebrachten Vorschläge noch vor der Bekanntgabe von näheren Details abgelehnt haben, stößt bei Tirols ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf auf wenig Verständnis. „Wir brauchen neue Lösungsansätze, wie wir die große Zahl von Zuwanderern besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten und in die Gesellschaft integrieren können. Dafür müssen wir auch bereit sein, die Dinge beim Namen zu nennen - offen, ehrlich und direkt“, fordert Wolf eine unvoreingenommene Debatte. So sei es beispielsweise absehbar, dass sich die Zahl an ausländischen Mindestsicherungsbeziehern in den nächsten Monaten und Jahren deutlich erhöhen und der Druck auf die Sozialsysteme damit steigen werde. Man könne angesichts dieser Entwicklungen nicht einfach den Kopf in den Sand stecken und so tun, als ob das keine massiven Auswirkungen auf die soziale Balance in Österreich haben werde, so Wolf. Auf neue Herausforderungen müsse man auch neue Antworten geben.
 
Der Vorstoß von Sebastian Kurz, Asylberechtigte einerseits in die Pflicht zu nehmen, sie zugleich aber auch mit Deutsch- und Wertekursen massiv bei der Integration zu unterstützen, geht für Tirols VP-Klubobmann jedenfalls in die richtige Richtung. „Wenn uns die Vergangenheit etwas gelehrt hat, dann das, dass Integration nicht von selbst passiert. Wir müssen von Anfang an klarmachen, dass die Rechte, die unsere Gesellschaft bietet, auch mit Pflichten verbunden sind“, hält Wolf die von Sebastian Kurz vorgeschlagene, vermehrte Einbindung von arbeitslosen Asylberechtigten in gemeinnützige Tätigkeiten für durchaus zumutbar.
 
„Im Bereich der Integration hat es in den letzten Jahrzehnten durchaus Versäumnisse gegeben“, räumt Wolf ein. Nun müsse man deshalb gemeinsam alles tun, damit sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen würden. Integration zu fördern, sie aber im Gegenzug auch ganz massiv einzufordern, sei dabei der Schlüssel, ist Tirols VP-Klubobmann überzeugt.